Immissionsschutz

Für den Immissionsschutz sind Emissionen und Immissionen im Allgemeinen Rauch /Geruch, Geräusche (Lärm), Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen, die von Anlagen, dem Verkehr und anderen vom Menschen direkt verursachten Tätigkeiten ausgehen.

Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit: Beantragung, Genehmigung und Versagung

Es ist ein formloser Antrag zu stellen.

Dieser muss mit folgenden Angaben in schriftlicher Form möglichst 1 Woche im Voraus erfolgen:

• Name und Anschrift des Antragsstellers,
• Datum, Ort, Zeit und die durchzuführenden Arbeiten,
• eingesetzte Maschinen und Geräte zur Beurteilung der entstehenden schädlichen Umwelteinwirkungen sowie
• einer Begründung, weshalb die Durchführung dieser Arbeiten in der Nacht, am Sonn- bzw. Feiertag erforderlich sind.

Die Genehmigung oder Versagung ist kostenpflichtig.

Gesetzliche Grundlage: §§ 4, 7 Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetz (ThürFGtG)

Nach § 4 Abs. 2 Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetz sind an Sonn- und Feiertagen alle öffentlich bemerkbaren Tätigkeiten verboten, die geeignet sind, die äußere Ruhe zu beeinträchtigen oder die dem Wesen des Sonntages widersprechen. Gemäß § 7 Abs. 1 können aus wichtigen Gründen Ausnahmen von diesem Verbot zugelassen werden.

Für die immissionsschutzrechtliche Überwachung und Genehmigungen von Anlagen sind in Thüringen insbesondere das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, die Landkreise und die kreisfreien Städte zuständig. 

Der größte Teil des Immissionsschutzrechtes ist im Bundes-Immissionsschutzgesetz und dessen umfangreichen untergesetzlichem Regelwerk enthalten.