Stadtrat, Ausschüsse und Ortsteilräte

Die Sitzungen des Stadtrates finden in der Regel einmal monatlich, mittwochs ab 17:30 Uhr und bei Bedarf donnerstags ab 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt. Bestandteil der Stadtratssitzung ist die Einwohnerfragestunde.

Alle wichtigen Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse finden Sie im Ratsinfomanagement.

In unserer Mediathek können Sie die zurückliegenden Sitzungen noch einmal anschauen.

Hier erhalten Sie eine Übersicht über die Terminplanungen für die Jahre 2024 und 2025 des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse sowie über die Terminplanung der Ortsteilräte für die Jahre 2024 und 2025.

 Alle Informationen über die Ortsteilräte erhalten hier.

Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde ist Bestandteil der öffentlichen Stadtratssitzung und ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. In Ausnahmefällen kann sie durch den Oberbürgermeister auf bis zu 45 Minuten ausgedehnt werden.

Die Einwohner der Stadt Gera haben die Möglichkeit, im Rahmen einer Einwohnerfragestunde Fragen zu gemeindlichen Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Gleiches gilt für Vertreter in der Stadt Gera ansässiger Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände und Unternehmen. Die Fragen müssen sich auf in der Zuständigkeit des Stadtrates liegende allgemeine Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt Gera beziehen und über Einzelinteressen hinausreichen. Unzulässig sind insbesondere Themen, deren Behandlung gegen Rechtsvorschriften verstoßen bzw. Rechte Dritter verletzen würden sowie Einwohneranfragen, Anregungen oder Vorschläge zu Tagesordnungspunkten, die nichtöffentlich zu behandeln sind.

Fragen sollen bis eine Woche vor der Stadtratssitzung schriftlich oder elektronisch (per E-Mail an stadtrat@gera.de) an die Stadtverwaltung gerichtet werden. Den Fraktionen werden diese unverzüglich zur Kenntnis gegeben. Die Beantwortung erfolgt in der Regel in der Einwohnerfragestunde. Erst in der Sitzung gestellte Fragen können auch schriftlich oder elektronisch beantwortet werden.

Jeder Einwohner kann bis zu zwei Fragen stellen. Jedem Einwohner wird die Gelegenheit gegeben, sein Anliegen zu erläutern. Die Erläuterung soll den Zeitrahmen von 5 Minuten jedoch nicht überschreiten. Dem Fragesteller soll Gelegenheit gegeben werden, sachliche Nachfragen zu stellen. Zulässig sind bis zu drei, auf das vom Einwohner vorgetragene Thema bezogene Nachfragen.

Die Behandlung einer schriftlich gestellten Frage kann abgelehnt werden, wenn der Fragesteller nicht anwesend ist. Fragen, die nicht oder nicht umfassend in angemessener Zeit beantwortet werden können, werden schriftlich beantwortet.

Die Fragen aus den letzten Einwohnerfragestunden sowie deren Beantwortung sind in den nachfolgenden Dokumenten zusammengestellt.