Partizipative Stadtplanung

Maßnahmenbeschreibung

In vielen Bereichen erkennen Politik und Verwaltung, dass eine kooperative Aushandlungskultur zu tragfähigen Partnerschaften für die Umsetzung von Plänen und Projekten der Stadtentwicklung beitragen kann.
Die Auswirkungen politischer Entscheidungen – insbesondere beim Thema Stadtplanung und -entwicklung – spüren und erleben die Bürger:innen in ihrem direkten Umfeld. Für raumrelevante Selbstorganisationsprozesse ist daher die Einbindung aller Betroffenen in die konzeptionelle und praktische Arbeit unabdingbar. Nachhaltige Entwicklung kann jedoch nur in Zusammenarbeit von Verwaltung, Stadtgesellschaft und Wissenschaft erreicht werden, denn mit der Forderung nach mehr Beteiligtsein ist zugleich die Notwendigkeit verbunden, die daran geknüpften Pflichten und Verantwortungen anzunehmen.

Auch in Gera wurden in der Vergangenheit Beteiligungsinstrumente ausprobiert, dabei mangelte es jedoch an der Verständigung über verbindliche Regeln und Qualitätsstandards – also an einer übergreifenden Beteiligungskultur. Mit dem Projekt soll eine Beteiligungskultur geschaffen und an konkreten Projekten evaluiert werden. Eine solche Beteiligungskultur soll zum einen Akzeptanz bei den Bürger:innen für Stadtentwicklungsprojekte schaffen, aber ebenso Planungssicherheit geben und die Stadt interessant für Firmenansiedlungen, Investoren und Zuzugwillige machen.

Dazu muss eine Strategie der Bürgerbeteiligung (inkl. Organisationsformen wie Beiräte, Runder Tisch o. ä. sowie Beteiligungsformen) entwickelt werden.

Das Projekt orientiert sich bei der Projektumsetzung am Arbeitspapier Deutschen Städtetages zur Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung. Danach ist die Aufstellung verlässlicher und verbindlicher Regeln und Organisationsformen für Beteiligungsverfahren ein entscheidendes Erfolgskriterium für Beteiligungsverfahren. Die endgültigen Entscheidungen bleiben, ungeachtet der Bürgerbeteiligung sowie der Abstimmung in den Verwaltungsabteilungen, immer dem Stadtrat vorbehalten. Daher werden zu Beginn des Projektes zunächst partizipativ Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Gera erarbeitet, die vom Stadtrat beschlossen werden müssen.

Die Partizipationsmöglichkeiten umfassen ein sehr breites Spektrum, angefangen von Bürgerinformation über Rundschreiben und Bürgerbefragungen bis zu etablierten Gremien, in denen die Bürger:innen ständig an Planungs-/Entscheidungsaufgaben mitwirken können. Im Projekt soll herausgefunden werden, welche Partizipationsmöglichkeiten für welche Anwendungsfälle in Gera geeignet sind; insbesondere sollen digitale Beteiligungsmöglichkeiten ausprobiert und eingeführt werden. Dazu soll eine geeignete Plattform zur Verfügung gestellt werden, um eine Kultur der Beteiligung der Bürgerschaft an kommunalen Planungs- und Entscheidungsprozessen systematisch und strategisch zu entwickeln.