Bundestagswahlen

Allgemeines

Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschlande und als maßgebliches Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Es besteht aus Abgeordneten des deutschen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den wahlberechtigten Deutschen nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl auf vier Jahre gewählt werden.

Die nächste Wahl des Bundestages erfolgt geplant im Herbst 2025; der genaue Termin ist der 28. September.

Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für Neuwahlen gestritten. Jetzt wird es wohl der 23. Februar 2025. Vor Weihnachten wird Herr Scholz voraussichtlich die Vertrauensfrage stellen.

Die vorgezogene Bundestagswahl findet wahrscheinlich am 23. Februar 2025 statt.

Wählbarkeit

Entsprechend § 15 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWG) ist wählbar, wer am Wahltage

• Deutscher im Sinne des Artikel 116 des Grundgesetzes ist und
• das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Ausnahmen regelt § 15 Absatz 2 BWG.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind nach § 12 Absatz 1 BWG alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage

• das 18. Lebensjahr vollendet haben,
• seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
• nicht nach § 13 BWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Weitere Regelungen zu Deutschen mit Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind in § 12 Absatz 2 BWG aufgeführt.

Wichtige Fragen und Antworten

Weitere Informationen zur Wahl sind zudem der Website www.wahlen.thueringen.de unter der entsprechenden Wahl zu entnehmen.

Dort werden insbesondere Informationen für Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber veröffentlicht und zur Wahlbeteiligung für im Ausland lebende Deutsche veröffentlicht.