Mengen- und Preismeldungen gemäß Marktordnungswaren-Meldeverordnung machen

Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) beobachtet die Märkte für Getreide, Fette, Milch, Zucker und Alkohol in Deutschland und berichtet regelmäßig über sie. Dafür bezieht sie sich auf Daten von Erzeugern, Erzeugervereinigungen, Be- und Verarbeitungsbetrieben sowie Handelsbetrieben der 

• Fettwirtschaft,
• Getreidewirtschaft,
• Stärkewirtschaft,
• Futtermittelwirtschaft,
• Milchwirtschaft,
• Zuckerwirtschaft,
• Alkoholwirtschaft und der
• Lebensmittelwirtschaft. 

Wenn Sie in einem der oben genannten Wirtschaftszweige unternehmerisch tätig sind, sind Sie verpflichtet, der BLE regelmäßig zu berichten. Bei den Mengenmeldungen berichten Sie über den Einkauf von landwirtschaftlichen Rohstoffen, deren Bestände, Verarbeitung, Absatz sowie die Herstellung, die Bestände und den Absatz der hergestellten Erzeugnisse.
Bei den Preismeldungen berichten Sie über die Ein- oder Verkaufspreise bestimmter Lebensmittel:

• Obst
• Gemüse
• Fleisch
• Butter
• Käse
• Konsummilch
• Sahne
• Mit Pflanzenfett angereichertes Milchpulver
• Mehl 
• Melasse
• Olivenöl
• Zucker

Die Mengen- und Preismeldungen müssen Sie monatlich abgeben. 

Große Verarbeitungsunternehmen und große Unternehmen:
Nur für sogenannte Großunternehmen von Mühlen, Molkereien oder der Fettwirtschaft sowie große Verarbeiter von Butter, Käse und Fleisch sowie große Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels (LEH) sind wöchentliche Preismeldungen erforderlich.
Große Unternehmen des LEH haben einen jährlichen Umsatz von mehr als EUR 7 Milliarden.
Große Verarbeitungsunternehmen haben einen jährlichen Umsatz von mehr als EUR 250 Millionen.
Große Mühlen verarbeiten jährlich mehr als 200.000 Tonnen Brotgetreide, 
Große Molkereien stellen mehr als 250.000 Tonnen Konsummilch und/oder mehr als 20.000 Tonnen Sahne und/oder mehr als 2.000 Tonnen schnittfestem Mozzarella her.
Große Unternehmen der Fettwirtschaft stellen jährlich mehr als 5.000 Tonnen Milchpulver, angereichert mit Pflanzenfett, her.

Kleinunternehmen:
Für Kleinunternehmen der Getreide-, Stärke- und Futtermittelwirtschaft gilt eine Ausnahme. Hier reicht eine Mengenmeldung im Wirtschaftsjahr (01.07. eines Jahres bis 30.06. des Folgejahres). Auch für Kleinunternehmen der Fettindustrie gilt eine Ausnahme. Auch hier reicht eine Mengenmeldung im Kalenderjahr (01.01 bis 31.12. eines Jahres). 
Folgende Unternehmen gelten als Kleinunternehmen und müssen nur einmal im Wirtschaftsjahr/Kalenderjahr eine Mengenmeldung abgeben:

• Mühlen mit einer Verarbeitung von 1.000 bis unter 5.000 Tonnen Getreide pro Jahr

Zu den Mühlen zählen neben den Mahlmühlen auch die Schäl- und Reismühlen

• Mälzereien mit einer Malzherstellung von 1.000 bis unter 10.000 Tonnen pro Jahr
• Hersteller von Stärke mit einer jährlichen Herstellung von 1.000 bis unter 5.000 Tonnen Stärke pro Jahr
• Mischfutterunternehmen mit einer Herstellung von 1.000 bis unter 10.000 Tonnen Mischfutter pro Jahr
• Unternehmen, die Handel betreiben mit einem Absatz von 1.000 bis unter 10.000 Tonnen Getreide, Hülsenfrüchten, Ölsaaten, Ölkuchen, Ölschroten, Expeller pro Jahr
• Unternehmen mit einer jährlichen Herstellung von 1.000 bis unter 10.000 Hektoliter Ethylalkohol aus Getreide 
• Unternehmen mit einer Herstellung oder Einfuhr von mehr als 1.000 Hektoliter Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs pro Jahr
• Ölmühlen mit einer Verarbeitung von 1.000 bis unter 10.000 Tonnen Ölsaaten pro Jahr
• Raffinerien, Härtungsbetriebe und Hersteller von Fischöl mit einer Herstellung bis unter 1.000 Tonnen Ölen und Fetten pro Jahr
• Hersteller von Margarineerzeugnissen, Margarinezubereitungen, Speisefett und Speiseöl mit einer Herstellung bis unter 1.000 Tonnen dieser Erzeugnisse pro Jahr
•  Hersteller von Mischfetterzeugnissen und Zubereitungen von Mischfetterzeugnissen, einschließlich Molkereien, mit einer Herstellung bis unter 1.000 Tonnen dieser Erzeugnisse pro Jahr

Sonstige Unternehmen:

Eine jährliche Mengenmeldung reicht darüber hinaus bei folgenden Unternehmen aus:

• Hersteller von Teigwaren ab 1.000 Tonnen Teigwarenherstellung
• Kaffee-Ersatz, Nähr- und Backmitteln und sonstigen Getreideerzeugnissen ab einer Verarbeitung von 1.000 Tonnen Rohstoffen pro Jahr.

Befreiung von der Meldepflicht:

Darüber hinaus gibt es auch Unternehmen, für die die Meldepflicht nicht gilt. Folgende Unternehmen sind von dieser befreit: 

• Molkereien, die im Durchschnitt eines Jahres täglich weniger als 3.000 Liter Milch verarbeiten,
• Abnehmer von Milch, soweit sie im Durchschnitt eines Jahres täglich weniger als 500 Liter Anlieferungsmilch vom Erzeuger erwerben,
• Mühlen mit einer jährlichen Verarbeitung von weniger als 1.000 Tonnen Getreide,
• Mälzereien mit einer jährlichen Herstellung von weniger als 1.000 Tonnen Malz,
• Hersteller von Stärke mit einer jährlichen Herstellung von weniger als 1.000 Tonnen Stärke,
• Hersteller von Teigwaren mit einer jährlichen Herstellung von weniger als 1.000 Tonnen Teigwaren,
• Hersteller von Nähr- und Backmitteln sowie von Kaffeeersatz und sonstigen Getreideerzeugnissen mit einer jährlichen Verarbeitung von weniger als 1.000 Tonnen Rohstoffe,
• Mischfutterunternehmen mit einer jährlichen Mischfutterherstellung von weniger als  1.000 Tonnen,
• Handelsunternehmen mit einem jährlichen Absatz von weniger als 1.000 Tonnen Getreide, Hülsenfrüchten, Ölsaaten, Ölkuchen, Ölschroten oder Expeller,
• Ölmühlen mit einer jährlichen Ölsaatenverarbeitung von weniger als 1.000 Tonnen,
• Zuckerhersteller mit einer jährlichen Zuckerherstellung von weniger als 1.000 Tonnen (Weißzuckerwert), 
• Händler mit Zucker, deren jährlicher Bezug weniger als 1.000 Tonnen kristallinem oder flüssigem Zucker beträgt, 
• Hersteller von chemischen oder pharmazeutischen Erzeugnissen, die jährlich 500 Tonnen oder weniger Verarbeitungszucker, bezogen auf den Weißzuckerwert, als Rohstoff beziehen,
• Hersteller von Isoglucose, die jährlich weniger als 1.000 Tonnen Isoglucose herstellen
• Hersteller von Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs mit einer jährlichen Herstellung von weniger als 1.000 Hektoliter  
• Einführer von Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs, die jährlich weniger als 1.000 Hektoliter Ethylalkohol einführen,
• Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels, die EUR 7 Milliarden oder weniger inländischen Umsatz im Jahr haben oder bei denen das meldepflichtige Erzeugnis biologisch erzeugt wurde,
• Hersteller von Backwaren, Dauerbackwaren, Fertiggerichten, Süßwaren, Speiseeis, Erfrischungs- und Fruchtsaftgetränken, die EUR 250 Millionen oder weniger inländischen Umsatz im Jahr haben oder bei denen das meldepflichtige Erzeugnis biologisch erzeugt wurde. 
• Unternehmen der Lebensmittelwirtschaft, die weder LEH noch Hersteller von chemischen oder pharmazeutischen Produkten, Hersteller von mit Pflanzenfett angereichertem Milchpulver, Hersteller von Hefe, noch Hersteller von Backwaren, Dauerbackwaren, Fertiggerichten, Süßwaren, Speiseeis, Erfrischungs- und Fruchtsaftgetränken sind.
   

Sie machen Ihre Mengenmeldung über „MVO-Online“. In dem Online-Meldeverfahren haben Sie die Möglichkeit, Ihre Daten entweder über ein Online-Formular einzugeben oder automatisiert über eine Datenschnittstelle zu übermitteln.

Per Online-Formular

• Gehen Sie auf „MVO-Online“ und loggen Sie sich mit Ihrem Benutzernamen und Passwort ein.
  • Wenn Sie noch keinen Zugriff auf das MVO-Online-Meldeverfahren haben, müssen Sie sich zunächst registrieren. Bitte kontaktieren Sie dafür Ihre Ansprechperson in der BLE.
  • Die BLE erstellt mit Ihnen das für Sie geltende Online-Formular.
• Öffnen Sie das für Sie geltende Online-Formular und geben Sie Ihre Daten ein.
  • Je nach Meldungsart sind Daten zu Einkauf, Beständen, Verarbeitung, Herstellung und Absatz erforderlich. Hilfetexte im Formular unterstützen Sie beim Ausfüllen.
• Nachdem Sie das Online-Formular vollständig ausgefüllt haben, senden Sie es ab.
• Wenn keine Fehler im Online-Formular vorhanden sind, erhalten Sie eine Meldung über die erfolgreiche Übermittlung Ihrer Daten.

Über Datenschnittstelle

• Bitte prüfen Sie zunächst, ob Ihnen ein Schnittstellenschlüssel und eine Partnernummer der BLE vorliegen. Diese benötigen Sie für die Datenübertragung.
  • Wenn Sie diese nicht vorliegen haben, wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechperson in der BLE für die Beantragung.
• Überführen Sie die zu meldenden Daten in das von der BLE definierte XML-Format. Das XML-Schema steht Ihnen zum Download auf der Website der BLE bereit.
• Bitte beachten Sie alle weiteren Hinweise zur Datenübertragung auf der Webseite der BLE.
• Ihre Daten werden über das Protokoll HTTPS übertragen. 
• Wenn keine Fehler bei der Übermittlung auftauchen, erhalten Sie eine Meldung über die erfolgreiche Datenübermittlung

Sie machen Ihre Preismeldung über „LM-Preise“. In dem Online-Meldeverfahren geben Sie Ihre Daten über ein Online-Formular ein.

• Gehen Sie auf „LM-Preise“ und loggen Sie sich mit Ihrem Benutzernamen und Passwort ein.
  • Wenn Sie noch keinen Zugriff auf das Online-Meldeverfahren haben, müssen Sie sich zunächst registrieren. Bitte kontaktieren Sie dafür Ihre Ansprechperson in der BLE.
  • Die BLE erstellt mit Ihnen das für Sie geltende Online-Formular.
• Öffnen Sie das für Sie geltende Online-Formular und geben Sie Ihre Daten ein.
  • Ein Anwenderhandbuch unterstützt Sie beim Ausfüllen.
• Nachdem Sie das Online-Formular vollständig ausgefüllt haben, senden Sie es ab. Sie erhalten eine Sendebestätigung
   

Meldepflichtig sind Erzeuger, Erzeugervereinigungen, Be- und Verarbeitungsbetriebe sowie Handelsbetriebe der Fett-, Getreide-, Stärke-, Futtermittel-, Milch-, Alkohol- und Zuckerwirtschaft oder der Lebensmittelwirtschaft, die nicht von der Meldepflicht befreit sind.

Sie müssen keine weiteren Unterlagen einreichen.

Es fallen keine Kosten für Sie an. 

Die Fristen zur Meldungsabgabe variieren je nach Wirtschaftszweig:

Mengenmeldung:

• Milchwirtschaft: bis zum 20. eines Monats müssen Sie die Meldung über den Vormonat abgeben
• Fettwirtschaft: 
  • monatlich meldende Unternehmen: bis zum 20. eines Monats müssen Sie die Meldung über den Vormonat abgeben
  • jährlich meldende Unternehmen: bis zum 30.01 eines Jahres müssen Sie die Meldung für das Vorjahr abgeben
• Getreidewirtschaft
  • monatlich meldende Unternehmen: bis zum 20. eines Monats müssen Sie die Meldung über den Vormonat abgeben
  • jährlich meldende Unternehmen: bis zum 30.07 eines Jahres müssen Sie die Meldung für das vorherige Wirtschaftsjahr abgeben
• Zuckerwirtschaft
  • bis zum 20. eines Monats müssen Sie die Meldung über den Vormonat abgeben

Preismeldung:

• monatlich meldende Unternehmen: bis zum 20. eines Monats müssen Sie die Meldung über den Vormonat abgeben
• wöchentlich meldende Unternehmen: jeden Montag müssen Sie die Meldung über die Vorwoche abgeben.
   

Nach Abgabe der Daten, erhalten Sie direkt eine Meldung über die Übermittlung in „MVO-Online“ beziehungsweise LM-Preise.
Ihre persönliche Bearbeitungsdauer kann je nach Meldungsart von 2 Minuten zu 2 Stunden variieren. Die Bearbeitungszeit hängt von der elektronischen Aufarbeitung und der Vielzahl der einzelnen Meldetatbestände ab. 
 

• Es stehen die allgemein geltenden Rechtsbehelfe zur Verfügung. 
• Für die Einlegung von Widersprüchen im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren der Marktordnungswaren-Meldeverordnung  können Sie dem Bescheid detaillierte Informationen zum weiteren Verfahren entnehmen.
   

-    Formulare: ja 

-    Onlineverfahren möglich: ja 

-    Schriftform erforderlich: nein

-    Persönliches Erscheinen nötig: nein
 

Weiterleitungsdienst: Deep-Link zum Ursprungsportal

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

29.09.2021