Dokumentation der durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen des Instandhaltungskonzepts Entgegennahme

Auf wiederkehrende Prüfungen von bestimmten Anlagen oder Bestandteilen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen kann u.U. verzichtet werden, wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ein Instandhaltungskonzept festgelegt hat. Dieses muss sicherstellen, dass ein sicherer Zustand der Anlage aufrechterhalten wird und die Explosionssicherheit gewährleistet wird.

Die Eignung des Instandhaltungskonzepts ist im Rahmen der Prüfung zu bewerten. Die im Rahmen des Instandhaltungskonzepts durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen an der Anlage sind zu dokumentieren und der Behörde auf Verlangen darzulegen.

Eingang der Beschwerde (online oder formlos in anderer Form)

Nicht Online: Folgehandlung der Behörde

1. Anforderung Instandhaltungskonzepts
2. Prüfung
3. Prüfbescheid an Arbeitgeber ggf. mit Nachforderungen und Fristsetzung

Für bestimmte Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen kann ein Instandhaltungskonzept, das bestimmten Voraussetzungen genügt, eine wiederkehrende Prüfung entbehrlich machen.

Eine formlose Beschwerde kann telefonisch, per E-Mail oder schriftlich erfolgen. Folgende Angaben werden zur Bearbeitung benötigt:

• Art der überwachungsbedürftigen Anlage(n)
• Angaben zum Arbeitgeber/ Betreiber
• Angaben zum Beschwerdegrund

Es fallen Gebühren und Auslagen an.

Die Bearbeitungsdauer beträgt ca. 1 Woche ab Eingang der Beschwerde.

ca. 1 Woche ab Eingang der Beschwerde

Bearbeitungsdauer: 1 Woche

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz

02.12.2020