Gera zeigt wieder Flagge für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt
Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace statt.
Auch am Geraer Rathaus wurde heute Morgen die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace gehisst. Damit setzt die Stadt gemeinsam mit rund 600 Städten in Deutschland ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.
„Als Mayors for Peace Stadt engagieren wir uns trotz der schwierigen Zeiten seit 2021 für nukleare Abrüstung, denn wir sind für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verantwortlich. Atomwaffen sind eine Bedrohung für die Menschheit. Wir brauchen Verständigung und Vertrauen statt Aufrüstung und Abschreckung,“ sind sich Sozialdezernentin Sandra Wanzar und Geras Oberbürgermeister Kurt Dannenberg einig.
Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren. Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, wie dem New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie dem CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen Teststoppvertrag.
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
