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    Fachdienst Umwelt
    Fachgebiet Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit und Abfall
    Amthorstraße 11
    07545 Gera

    Fon: 0365 838-4220
    Fax: 0365 838-4205

Immissionsschutzrechtliche Planung

Lärmaktionsplan der Stadt Gera

Aus der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie) ergeben sich die Anforderungen für den Lärmschutz. Ziel der Richtlinie ist es, den Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm zu verbessern. Lärmbedingte Konfliktfälle sollen vorausschauend vermieden werden, aber auch ruhige Gebiete vor einer Zunahme des Lärms geschützt werden. Die Richtlinie ist seit 2005 durch den sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in nationales Recht umgesetzt. Die §§ 47a bis 47f BImSchG wurden hierzu neu aufgenommen und in der 34. Bundes-Immissionsschutzverordnung Vorschriften zur Lärmkartierung festgelegt.

Im Ergebnis hat eine Aktionsplanung in zwei Stufen zu erfolgen: In die erste Stufe der Aktionsplanung im Jahr 2008 waren Hauptverkehrsstraßen einzubeziehen, die mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als sechs Millionen Kraftfahrzeugen im Jahr befahren werden (entsprechend einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von mehr als 16.400 Fahrzeugen). Die erste Stufe der Aktionsplanung wurde 2009 mit der Beschlussfassung des Maßnahmekonzeptes (Vorlage 103/2008) abgeschlossen. Anzumerken ist dabei, dass über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus auch Straßen untersucht wurden, die eine geringere Fahrzeugbelegung aufwiesen, jedoch in ihrer Betroffenheit prioritär waren.
In die zweite Bearbeitungsstufe der Aktionsplanung waren bis 2013 alle Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über drei Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr (entsprechend einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von mehr als 8.000 Fahrzeugen) einzubeziehen.
Dabei werden weitere wichtige Straßennetzelemente mit geringeren Belegungswerten betrachtet, wenn sie für Lärmminderungsmaßnahmen, insbesondere für Verlagerungen von Kfz-Verkehrsströmen relevant sind. Hauptziel ist es dabei, für die Entwicklung von Maßnahmen zur Lärmminderung eine möglichst durchgehende Betrachtung der Auswirkungen und Effekte zu gewährleisten und eventuelles Stückwerk zu vermeiden.

Darüber hinaus sind die Analysen und Ergebnisse der Bevölkerung vorzustellen bzw. die Öffentlichkeit zu informieren. Mit Berichterstattungen in Ortsteilratsversammlungen und Presseveröffentlichungen erfolgt seit der Beschlussfassung der ersten Stufe der Aktionsplanung 2008 konkret nach Umsetzung von Maßnahmen eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit.

Das Maßnahmenkonzept bildet das wesentliche Element des Lärmaktionsplanes. Der Maßnahmenkatalog beinhaltet kurz-, mittel- sowie langfristige Maßnahmen für den Verkehrsbereich. Einzelne Maßnahmen sind bereits umgesetzt oder sind fortlaufend in der Umsetzung begriffen. Zusätzlich werden weitere Maßnahmen angeführt über deren Umsetzung die Stadt Gera im Einzelfall befinden muss (ggf. durch gesonderten Stadtratsbeschluss).

Lärmaktionsplan der Stadt Gera



Feinstaub- Aktionsplan für die Stadt Gera

Der Feinstaub- Aktionsplan für Gera wurde im Auftrag der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie und des Thüringer Landesverwaltungsamtes Weimar erarbeitet, nachdem in Gera im Jahr 2006 in der Messstation in der Friedericistraße 43 Überschreitungen des Tagesmittelgrenzwertes PM10 nachgewiesen und die gesetzlich zulässigen 35 Überschreitungstage im Jahr 2006 überschritten wurden. Damit war nach § 47 Abs. 2 BImSchG ein Aktionsplan aufzustellen mit Maßnahmen, die kurzfristig greifen, um die Gefahr der Überschreitung des Tagesmittelgrenzwertes für PM10 zu verringern oder den Zeitraum, innerhalb dessen die Werte überschritten werden, zu verkürzen.
Der Feinstaub-Aktionsplan wurde am 26. März 2009 vom Stadtrat der Stadt Gera beschlossen.
Nach 2006 kam es zu keinen Überschreitungen des Tagesmittelgrenzwertes PM10 der gesetzlich zulässigen 35 Überschreitungstage jährlich.
Externer Link: Luftreinhalteplanung


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