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Lärmaktionsplan der Stadt Gera

Lärmaktionsplanung der Stadt Gera
Aus der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie) ergeben sich die Anforderungen für den Lärmschutz. Ziel der Richtlinie ist es, den Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm zu verbessern. Lärmbedingte Konfliktfälle sollen vorausschauend vermieden werden, aber auch ruhige Gebiete vor einer Zunahme des Lärms geschützt werden. Die Richtlinie ist seit 2005 durch den sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in nationales Recht umgesetzt. Die §§ 47a bis 47f BImSchG wurden hierzu neu aufgenommen und in der 34. Bundes-Immissionsschutzverordnung Vorschriften zur Lärmkartierung festgelegt.


Im Ergebnis hat eine Aktionsplanung in zwei Stufen zu erfolgen: In die erste Stufe der Aktionsplanung im Jahr 2008 waren Hauptverkehrsstraßen einzubeziehen, die mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als sechs Millionen Kraftfahrzeugen im Jahr befahren werden (entsprechend einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von >16.400 Fahrzeugen). Die erste Stufe der Aktionsplanung wurde 2009 mit der Beschlussfassung des Maßnahmekonzeptes (Vorlage 103/2008) abgeschlossen. Anzumerken ist dabei, dass über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus auch Straßen untersucht wurden, die eine geringere Fahrzeugbelegung aufwiesen, jedoch in ihrer Betroffenheit prioritär waren.

In die zweite Bearbeitungsstufe der Aktionsplanung waren bis 2013 alle Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über drei Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr (entsprechend einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von >8.000 Fahrzeugen) einzubeziehen. Dabei werden weitere wichtige Straßennetzelemente mit geringeren Belegungswerten betrachtet, wenn sie für Lärmminderungsmaßnahmen, insbesondere für Verlagerungen von Kfz-Verkehrsströmen relevant sind. Hauptziel ist es dabei, für die Entwicklung von Maßnahmen zur Lärmminderung eine möglichst durchgehende Betrachtung der Auswirkungen und Effekte zu gewährleisten und eventuelles Stückwerk zu vermeiden.

Die Stadt Gera hat nunmehr in der zweiten Fortschreibung des Lärmaktionsplanes im Jahr 2018 aufgrund der vielen offenen Punkte in den Maßnahmetabellen zur Umsetzung des Lärmaktionsplanes 1 und 2 nur Untersuchungen auf Straßenzügen durchgeführt, wo besondere Brisanz aus Sicht der Stadt Gera besteht und auch finanzielle Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verfügung stehen. Hauptschwerpunkt der Bearbeitung bildete eine Überprüfung der Belastungsschwerpunkte, des bisherigen Umsetzungsstandes der Maßnahmenkataloge der Lärmaktionspläne Stufe 1 und 2 sowie die Darstellung der Realisierungshemmnisse.

Die nun mehr vorliegende zweite Fortschreibung des Lärmaktionsplanes wird die bestehen-den Lärmaktionspläne nicht ersetzen, sondern dient als Ergänzung und Dokumentation der aktuellen 3. Bearbeitungsstufe. Bestandteil der textlichen Dokumentation ist dabei, neben der Zusammenfassung der Überprüfung der Lärmaktionsplanung, ein aktualisierter und fortgeschriebener Maßnahmenkatalog.

Darüber hinaus sind die Analysen und Ergebnisse der Bevölkerung vorzustellen bzw. die Öffentlichkeit zu informieren. Mit Berichterstattungen in Ortsteilratsversammlungen und Presseveröffentlichungen erfolgt seit der Beschlussfassung der ersten Stufe der Aktionsplanung 2008 konkret nach Umsetzung von Maßnahmen eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit.

Das Maßnahmenkonzept bildet das wesentliche Element des Lärmaktionsplanes. Der Maßnahmenkatalog beinhaltet kurz-, mittel- sowie langfristige Maßnahmen für den Verkehrsbereich. Einzelne Maßnahmen sind bereits umgesetzt oder sind fortlaufend in der Umsetzung begriffen.
Zusätzlich werden weitere Maßnahmen angeführt über deren Umsetzung die Stadt Gera im Einzelfall befinden muss (ggf. durch gesonderten Stadtratsbeschluss).

Lärmaktionsplan der Stadt Gera



Lärmaktionsplan der Stadt Gera 2008, Fortschreibung 2013 und 2. Fortschreibung 2018

„Die Otto-Dix-Stadt Gera wird leiser und sauberer. Aktionspläne sollen Lärm und Feinstaub reduzieren. Lärm und Feinstaub machen krank. Deshalb will die Stadt Gera insbesondere den Verkehrslärm, wo immer es möglich ist, vermeiden oder wenigstens mindern.“ Das ist das Motto, welches die Stadt Gera seit 2008 verfolgt.
Der Verkehrslärm, insbesondere der durch den Kfz-Verkehr verursachte, ist mit Abstand die wichtigste Lärmquelle im kommunalen Bereich und gleichzeitig Synonym für andere negative Wirkungen des Verkehrs, wie z. B. Abgas-, Staub- und Erschütterungsbelastungen, Verkehrssicherheit, Trennwirkung, Unwirtlichkeit städtischer Räume, etc..

Mit dem Erarbeiten des Lärmaktionsplanes kommt Gera einer entsprechenden Forderung der Europäischen Union an die Kommunen in den Mitgliedsstaaten nach. Im Ergebnis erfolgte die Aktionsplanung bisher in zwei Stufen. Bis 2008 zunächst für Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über sechs Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr (entsprechend einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von >16.400 Fahrzeugen), bis 2013 dann für alle Hauptverkehrsstraßen (> drei Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr). Mit dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Gera wurde der Lärmaktionsplan der Stadt Gera 2008 – Stufe 1 mit Bedingungen beschlossen. Somit ist die Stadt gleichzeitig die Verpflichtung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes alle 5 Jahre eingegangen.

Die Stadt Gera selbst hat sich in Sachen Lärmaktionsplan bereits mehrmals in Foren an die Öffentlichkeit gewandt, d. h. es wurden Bürgerinformationen und Bürgerbeteiligungen sowie Befragungen per Internet durchgeführt. Zudem wurden die gesetzlichen Grundlagen, die Analyseergebnisse, Ziele und Leitlinien sowie die Maßnahmen zur Lärmminderung und deren potenzielle Wirkung vorgestellt und mit Betroffenen diskutiert. Geäußerte Vorschläge flossen in die erarbeiteten Konzepte ein, die nicht nur innerhalb der Stadtverwaltung, sondern auch mit den Geraer Verkehrsbetrieben und der Polizeiinspektion Gera abgestimmt wurden.

Luftreinhalteplan Gera:

https://www.thueringen.de/th3/tlvwa/umwelt/immissionsschutz_strahlenschutz/lrp/



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