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Winter in der Stadt

Diese Pflichten haben Anlieger bei Eis und Schnee auf öffentlichen Gehwegen


(Pixabay) Der meteorologische Winter beginnt am 1. Dezember und spätestens dann ist die Chance auf den ersten Schnee und den lang ersehnten Winterzauber groß. Schlittenfahren, Ski laufen, Schneemann bauen – So macht Winter Spaß! Doch Schnee und Eis haben auch eine Kehrseite, denn sie können für Fußgänger, Autofahrer und alle anderen Verkehrsteilnehmer schnell gefährlich werden.

Gerade Eigentümern von anliegenden Häusern und Grundstücken darf der Zustand der Gehwege nicht gleichgültig sein. Wie in vielen anderen Kommunen sind sie auch in Gera laut Straßenreinigungssatzung zum Räumen und Streuen der Gehwege im Winter verpflichtet. Konkret betrifft diese Regelung alle Eigentümer und Besitzer von bebauten und unbebauten Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage, die durch öffentliche Straßen erschlossen werden.

Das Verkehrsamt der Stadt Gera bittet alle Anlieger Ihren Streu- und Räumpflichten auch im eigenen Interesse rechtzeitig und umfassend nachzukommen.


Schnee und Eis beseitigen – Das Wichtigste in Kürze

Generell gilt: Bei Schneefall, Schnee- und Eisglätte sind die öffentlichen Gehwege vor den Grundstücken unverzüglich zu räumen bzw. rechtzeitig zu bestreuen.

Was ist zu räumen und zu streuen?
Die Streu- und Räumpflicht erstreckt sich nicht nur auf öffentliche Gehwege, sondern auch auf die im Gehwegbereich befindlichen Treppenanlagen und Durchgänge sowie Gehwege an Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder Schulbusse einschließlich der Zuwege. Ist nur auf einer Straßenseite ein Gehweg vorhanden, so hat der Grundstückseigentümer, vor dessen Grundstück der Gehweg liegt, diesen zu räumen und zu streuen. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang zu räumen.

Sonderfall Geh-/Radweg
Bei einem kombinierten Geh-/Radweg (Verkehrszeichen 240) sind die Anlieger verpflichtet, den Weg in seiner Gänze zu räumen und zu streuen. Im Falle eines getrennten Geh-/Radweges (Verkehrszeichen 241) unterliegt nur der Teil des Gehwegs der Streu- und Räumpflicht durch die Anlieger. Die abgeschobenen Schnee- und Eismassen sind auch in diesen Fällen am Wegrand abzulagern, auf keinen Fall jedoch auf dem Teil des Radweges. Auskunft darüber, ob es sich um einen kombinierten oder getrennten Geh-/Radweg handelt, gibt das Verkehrsschild. Sind die Symbole für Fußgänger und Radfahrer durch eine waagerechte Linie getrennt, handelt es sich um einen kombinierten Geh-/Radweg.

Sonderfall kein Gehweg vorhanden
Soweit in Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze. In allen anderen öffentlichen Straßen, die keinen Gehweg besitzen, ist jeder Grundstückseigentümer im Rahmen der Allgemeinen Gefahrenabwehr gehalten, einen sogenannten „Briefträgerweg“ entlang des Grundstücks frei zu halten.

Wo am besten Schnee- und Eismassen ablagern?
Die abgeschobenen Schnee- und Eismassen sind grundsätzlich am Gehwegrand zu lagern, wenn der Gehweg dadurch nicht so beengt wird, dass ein Fußgängerverkehr nicht mehr möglich ist. Um dieses zu verhindern, ist es dann gestattet, die abgeschobenen Schnee- und Eismassen auch am Fahrbahnrand abzulagern. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter von Schnee freigehalten werden.

Nutzung von Salz zur Streuung
Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung von Eis- und Schneerückständen verwendet werden. Die Rückstände sind nach ihrem Auftauen sofort zu beseitigen.

Zu welchen Tageszeiten gelten die Winterdienstpflichten?
Die Winterdienstpflichten der Anlieger gelten von 7 bis 20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8 Uhr bis 20 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich durchzuführen. Fällt der Schnee nach 20 Uhr, ist er bis 7 Uhr des nächsten Werktags, an Sonn- und Feiertagen bis 8 Uhr des Folgetages zu beräumen.
Im Bedarfsfall, besonders bei überfrierender Nässe, sind die Gehwege mehrmals täglich zu streuen und in einem sicheren Zustand zu halten.

Veröffentlichung: 03.12.2020