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Stadtrat 07.12.2004

ÖFFENTLICHE SITZUNG


Beschluss-Nr.

Betreff

180/04,
2. Erg.

Besetzung des Vergabeausschusses,
hier: Neubenennung eines stellvertretenden Mitgliedes
(Einbringer: CDU- Fraktion)

188/04,
2. Erg.

Besetzung des Bildungs- und Schulausschusses,
hier: Neubenennung eines stellvertretenden Mitgliedes
(Einbringer: CDU- Fraktion)

182/04,
5. Erg.

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses,
hier: Neuwahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertreters
(Einbringer: CDU- Fraktion)

120/04,
2. Erg.

Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse,
hier: 2. Änderung - Niederschriften
(Einbringer: alle Fraktionen)

116/02,
2. Erg.

Konzeption des Präsidiums der Stiftung "Goldener Spatz" für das
Deutsche Kinder-Film & Fernseh-Festival "Goldener Spatz",
hier: Vollzug Beschlusspunkt 3 (Einbringer: alle Fraktionen)

306/04

Leistungen der Stadt Gera für die Stiftung "Goldener Spatz" 2005

191/04

Bildung des Psychiatriebeirates

311/04

BBZ Berufliches Bildungszentrum Gera gGmbH
- Besetzung des Aufsichtsrates
- Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder

301/03,
2. Erg.

Berufliches Bildungszentrum Gera gGmbH,
hier: Gesellschaftsvertrag nach notarieller Beurkundung

320/04

GERAER Stadtwirtschaft GmbH
Rücküberführung in eine unmittelbare Beteiligung der Stadt Gera

324/04

Außerplanmäßige Ausgabe für die Rückzahlung von Nutzungsgebühren für Spätaussiedler im Verwaltungshaushalt 2004

321/04

Außerplanmäßige Ausgabe für den Ausgleich des Jahresverlustes aus dem Geschäftsjahr 2002 der Stadtwerke Gera AG im Verwaltungshaushalt 2004

326/04

Überplanmäßige Ausgabe zur Sicherung der Hilfen zum Lebensunterhalt nach BSHG im Verwaltungshaushalt 2004

317/04

Überplanmäßige Ausgabe für Personalkosten im Verwaltungshaushalt 2004

229/04

1. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera
- Sondernutzungssatzung der Stadt Gera -

271/04

Bebauungsplan B/90/99 "Am Bärenweg"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
Satzung zur Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts VK/06/99
- Satzung zur Aufhebung der Satzung -

170/03,
1. Erg.

Kreuzungsvereinbarung zur Eisenbahnüberführung Leibnizstraße
- Aufhebung des Beschlusses zur Vorbereitung -

301/04

Bebauungsplan B/89/99 "BUGA 2007 - Gessentalstraße"
- Abwägung
- Geltungsbereichsänderung
- Billigung und Auslegung des 2. Entwurfes

67/04,
2. Erg.

B/09.1/91 Gewerbegebiet Leibnizstraße mit integriertem Grünordnungsplan
- Änderung des Geltungsbereiches
- Bestätigung des überarbeiteten Entwurfes

224/04

Vorhaben- und Erschließungsplan V+E/07/92 "Fachmarktzentrum Bieblach- Ost" - Beitrittsbeschluss -

219/04

Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/07/02 "Fachmarktzentrum Bieblach-Ost"
2. Änderungssatzung zur Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes V+E/07/92"Fachmarktzentrum Bieblach-Ost"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

341/04

Änderung im BUGA- Finanzkonzept - Titel 5.21 Gewerbeflächenentwicklung

277/04

Gemeinschaftsinitiative URBAN II,
hier: Errichtung einer Kontakt- und Beratungsstelle im nördlichen URBAN- Gebiet, Bärenweg 9

86/04

Investitionsbeschluss URBAN- Projekt 1.3.9 "Theaterplatz"

202/04

Urban Projekt "Rekultivierung Mühlgraben"

296/04,
1. Erg.

Sanierung Rathaus
Einbau einer Aufzugsanlage

286/04

BUGA-Kernzone Hofwiesenpark Gera Nutzungsvereinbarung zu BUGA- Flächen

260/04,
2. Erg.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft nach § 44b SGB II, hier: Beirat

146/01,
3. Erg.

Konzeption für das URBAN- Projekt "Klub der Jugend und Sportler"
Subventionierte Mietverträge



verwiesen:


Punkt 2 der Vorlage Drucksachen-Nr. 170/03,
1. Erg.

Kreuzungsvereinbarung zur Eisenbahnüberführung Leibnizstraße
- Aufhebung des Beschlusses zur Vorbereitung -
Rahmenkonzept "Entwicklungsstufen Westtangente Nordabschnitt"
- Bestätigung als Entwicklungsgrundlage -



Thema:


Verkaufserlös Klinikum und Umsetzung des Stadtratsbeschlusses Nr. 89/2002, 8 Erg. vom 10.06.2004
(Antragsteller: SPD-Fraktion)



Informationsvorlage Drucksachen-Nr.:


144/04,
1. Erg.

Aktueller Ausbildungsstand in der Stadtverwaltung Gera, den Eigenbetrieben, den Betrieben mit städtischer Beteiligung, dem Abfallwirtschaftszweckverband und der Sparkasse Gera-Greiz, hier: Stand der Ausbildung Herbst 2004

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